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56357 Himmighofen

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Vertreten durch Holger Breithaupt (Ortsbürgermeister), Birkenhof 1, 56357 Himmighofen.
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e-mail:  gemeinde-himmighofen@web.de
Mobil: 0179/5998037  

Aufsichtsbehörde:
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Insel Silberau 1
56130 Bad Ems
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DATENSCHUTZERKLÄRUNGEN
FÜR KOMMUNALE WEBSEITEN

25.05.2018



 

Inhaltsverzeichnis
1Zweck des Dokuments1
2Bestandteile einer Datenschutzerklärung2
2.1Kurzfassung2
2.1.1Welche Daten werden erfasst2
2.1.2Wofür werden die Daten genutzt2
2.1.3Ihre Rechte3
2.2Geltungsbereich3
2.2.1Mustertext3
2.3Verantwortliche3
2.3.1Mustertext Verantwortliche Stelle3
2.3.2Mustertext Datenschutzbeauftragter4
2.4Umfang der Verarbeitung personenbezogener Informationen4
2.4.1Mustertext Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten4
2.4.2Mustertext Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten4
2.4.3Mustertext Datenlöschung und Speicherdauer5
2.5Verlinkungen5
2.5.1Mustertext5
2.6Cookies6
2.6.1Mustertext Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung (Cookies)6
2.6.2Mustertext Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten7
2.6.3Mustertext Zweck der Datenverarbeitung8
2.6.4Mustertext Dauer der Speicherung8
2.6.5Mustertext Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit9
2.7Analysewerkzeuge9
2.7.1Mustertext Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung (Matomo (ehemals Piwik))9
2.7.2Mustertext Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung (Google Analytics)10
2.7.3Mustertext Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten11
2.7.4Mustertext Zweck der Datenverarbeitung11
2.7.5Mustertext Dauer der Speicherung12
2.7.6Mustertext Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit12
2.8Einbindung sozialer Netzwerke12
2.8.1Mustertext Es werden keine sozialen Netzwerke eingebunden14
2.8.2Mustertext Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung (Facebook PlugIns (z. B. „Like-Button“))14
2.8.3Mustertext Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung (Twitter)14
2.8.4Mustertext Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung (Google +1)15
2.8.5Mustertext Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung (YouTube)15
2.8.6Mustertext Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung (Vimeo)15
2.9Einbindung sonstiger externer Anbieter16
2.9.1Mustertext Es werden keine externen Anbieter eingebunden17
2.9.2Mustertext Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung (Google AdSense)17
2.9.3Mustertext Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung (Google Maps)17
2.9.4Mustertext Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung (Google Web Fonts)18
2.9.5Mustertext Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten18
2.9.6Mustertext Zweck der Datenverarbeitung19
2.9.7Mustertext Dauer der Speicherung19
2.9.8Mustertext Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit19
2.10Serverprotokollierung19
2.10.1Mustertext Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung20
2.10.2Mustertext Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten20
2.10.3Mustertext Zweck der Datenverarbeitung20
2.10.4Mustertext Dauer der Speicherung20
2.10.5Mustertext Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit21
2.11Eingabe personenbezogener Daten21
2.11.1Mustertext Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung (Kontaktformular)21
2.11.2Mustertext Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung (Kommentarfunktion)22
2.11.3Mustertext Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung (Newsletter-Abonnements)22
2.11.4Mustertext Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung (Registrierung / Log-In)22
2.11.5Mustertext Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung (E-Mail-Kontaktadresse)23
2.11.6Mustertext Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten23
2.11.7Mustertext Zweck der Datenverarbeitung23
2.11.8Mustertext Dauer der Speicherung24
2.11.9Mustertext Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit24
2.12Verschlüsselung24
2.12.1Mustertext24
2.13Minderjährigenschutz25
2.13.1Mustertext25
2.14Widerspruch Werbe-Mails25
2.14.1Mustertext25
2.15Betroffenenrechte26
2.15.1Mustertext26
3Anwendung in der Kommune30
3.1Fragenkatalog31
3.2Szenario 1 (kommunale Webseite ohne Interaktion)33
3.2.1Kurzfassung33
3.2.2Geltungsbereich33
3.2.3Verantwortliche34
3.2.4Umfang der Verarbeitung personenbezogener Informationen34
3.2.5Verlinkungen35
3.2.6Cookies36
3.2.7Analysewerkzeug38
3.2.8Einbindung sozialer Netzwerke39
3.2.9Einbindung sonstiger externer Anbieter40
3.2.10Serverprotokollierung40
3.2.11Eingabe personenbezogener Daten41
3.2.12Verschlüsselung42
3.2.13Minderjährigenschutz42
3.2.14Widerspruch Werbe-Mails42
3.2.15Betroffenenrechte43
3.3Szenario 2 (kommunale Webseite mit Interaktion)46
3.3.1Kurzfassung46
3.3.2Geltungsbereich47
3.3.3Verantwortliche47
3.3.4Umfang der Verarbeitung personenbezogener Informationen48
3.3.5Verlinkungen49
3.3.6Cookies49
3.3.7Analysewerkzeug51
3.3.8Einbindung sozialer Netzwerke53
3.3.9Einbindung sonstiger externer Anbieter54
3.3.10Serverprotokollierung56
3.3.11Eingabe personenbezogener Daten57
3.3.12Verschlüsselung60
3.3.13Minderjährigenschutz60
3.3.14Widerspruch Werbe-Mails61
3.3.15Betroffenenrechte61

1ZWECK DES DOKUMENTS
In diesem Dokument werden Textbausteine für Datenschutzerklärungen kommunaler Webseiten aufgeführt. Diese sind auf verschiedene für Kommunalverwaltungen typische Szenarien verteilt. Somit sollen diese von möglichst vielen Kommunalverwaltungen genutzt werden können.
Ab dem 25. Mai 2018 gilt die EU-Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) verbindlich in Deutschland, genauso wie das neue Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das neue Landesdatenschutzgesetzes (LDSG).
In diesem Dokument werden die aufgrund dieser Rechtslage notwendigen Anpassungen von Datenschutzerklärungen für kommunale Webseiten aufgeführt. Dabei gibt es keine generische Formulierung, die für alle kommunalen Webseiten gleichermaßen passend wäre. Stattdessen muss jede Datenschutzerklärung individuell an die jeweilige Webseite angepasst werden.
Zu diesem Zweck werden nachfolgend Textbausteine aufgeführt, die miteinander kombiniert werden sollten um in ihrer Gesamtheit die passende Datenschutzerklärung für individuelle kommunale Webseiten zu ergeben. Diese Textbausteine behandeln alle üblicherweise relevanten Aspekte einer Datenschutzerklärung im kommunalen Umfeld. Sie werden durch einen erläuternden Absatz ergänzt. Die Anpassung der Textbausteine auf die eigene Situation muss von jedem Anwender selbst vorgenommen werden.
Abschließend wird die Nutzung der Textbausteine anhand zweier kommunaler Szenarien beispielhaft dargestellt.
Textpassagen, die durch spitze Klammern eingefasst, kursiv und gelb markiert sind (<Text>), müssen an die spezifischen Bedingungen in der Kommunalverwaltung angepasst werden. Die sonstigen Formulierungen sind als Vorschläge zu verstehen, können also vom Anwender bei Bedarf verändert werden.

2BESTANDTEILE EINER DATENSCHUTZERKLÄRUNG
Eine Datenschutzerklärung muss Webseitenbesucher über alle Elemente und Aktivitäten der Webseite bzw. deren Betreiber informieren, die die Verarbeitung von personenbezogenen Daten betreffen. Dazu zählen unter anderem die Nutzung von Cookies, von Analysewerkzeugen (z. B. Piwik), von Formularfeldern (z. B. bei Anmeldungen oder Bestellvorgängen), von Plugins (z. B. Facebook oder Twitter) oder die Erfassung von IP-Adressen beispielsweise im Zuge der technischen Webserver-Protokollierung.
2.1Kurzfassung
Datenschutzerklärungen sind gemäß Art. 12 EU-DSGVO „[…] in präziser, transparenter, verständlicher und leicht zugänglicher Form in einer klaren und einfachen Sprache […]“ zu halten.
Da es keinen festgelegten Standard für diese Ausführung gibt, ist empfohlen, den Webseitenbenutzern eine tabellarische Übersicht der Datenschutzerklärung zur Verfügung zu stellen. In Verbindung mit den Mustertexten, die als „Langversion“ hintenangestellt werden können, ist damit eine transparente und leicht zugängliche Form gewahrt.
2.1.1Welche Daten werden erfasst
•Beim Besuchen unserer Webseite wird die IP-Adresse gespeichert. Dies <geschieht in anonymisierter Form und> dient der Analyse des Besucherverkehrs auf der Webseite.
•Beim Kommentieren erfragen wir eine E-Mail-Adresse und einen Namen. <Beides kann ausgedacht sein.>
•Die E-Mail-Adressen von Newsletter-Abonnenten werden gespeichert und zur Zustellung der Newsletter verwendet.
•Es sind einige externe Anbieter in unser Webangebot eingebunden. Dazu gehören <Google Maps, Google AdSense, etc.>.
2.1.2Wofür werden die Daten genutzt
•Zur Analyse der Seitenzugriffe.
•Um technische Probleme zu beheben.
•Zur Gefahrenerkennung und –Abwehr.
•Falls dies angefragt wurde: Um Newsletter oder sonstige Informationen zuzusenden.
2.1.3Ihre Rechte
Sie können jederzeit die
•Auskunft
•Berichtigung
•Löschung
•Sperrung
der über Sie gespeicherten Daten verlangen. <Nutzen Sie dazu am besten folgende Kontaktinformationen: …>
2.2Geltungsbereich
Es ist geraten, den Geltungsbereich der Datenschutzerklärung genau zu definieren. Dies unterstützt auch die Abgrenzung von organisatorisch selbstständigen Einheiten (z. B. Eigenbetriebe, Schulen oder Werke), deren Datenschutzerklärungen ggf. anders formuliert werden müssen.
2.2.1Mustertext
Diese Datenschutzerklärung vom 25.05.2018 gilt für das Internet-Angebot www.unser-himmighofen.de der Gemeinde Himmighofen und die dort angebotenen eigenen Inhalte. Für Inhalte anderer Anbieter, auf die z. B. über Links verwiesen wird, gelten die dortigen Bestimmungen. Insbesondere sind diese gemäß § 7 Abs. 1 Telemediengesetz (TMG) für eigene Inhalte verantwortlich.
2.3Verantwortliche
Es sind stets die Verantwortlichen für die Webseite im Allgemeinen und den Datenschutz im Speziellen anzugeben.
2.3.1Mustertext Verantwortliche Stelle
Für die Webseite <unser-himmighofen.de> verantwortlich im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung und des Landesdatenschutzgesetzes Rheinland-Pfalz ist die:
Gemeinde Himmighofen
Schulstraße 2
56357 Himmighofen
Deutschland
Tel.: 06772-5127
E-Mail: gemeinde-himmighofen@web.de
2.3.2Mustertext Datenschutzbeauftragter
Der Datenschutzbeauftragte der Gemeinde Himmighofen ist:
<Holger Breithaupt>
Birkenhof 1 56357 Himmighofen
Deutschland
Tel.: 0179-5998037
E-Mail: gemeinde-himmighofen@web.de
2.4Umfang der Verarbeitung personenbezogener Informationen
Die Rechtsgrundlage nach Art. 6 Abs. 1 lit. f gilt nicht für von Behörden in Erfüllung ihrer Aufgaben vorgenommene Verarbeitung und wird demnach nicht hier (2.4.2) aufgeführt.
2.4.1Mustertext Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
Wir verarbeiten personenbezogene Daten der Webseitenbesucher grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Webseite sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten der Webseitenbesucher erfolgt regelmäßig nur nach deren Einwilligung. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.
2.4.2Mustertext Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage.
Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b EU-DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.
Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der unsere Verwaltung unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c EU-DSGVO als Rechtsgrundlage.
Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d EU-DSGVO als Rechtsgrundlage.
Wenn die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde, dient Art. 6 Abs. 1 lit. e EU-DSGVO als Rechtsgrundlage.
2.4.3Mustertext Datenlöschung und Speicherdauer
Die personenbezogenen Daten der Webseitenbesucher werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.
2.5Verlinkungen
Für Webseitenbesucher sollte stets transparent sein, wenn Sie auf eine andere Webseite weitergeleitet werden sollen, damit diese selbst entscheiden können, ob sie dies wünschen. Somit sind auch Zuständigkeiten klar gekennzeichnet.
2.5.1Mustertext
Soweit von unserer Webseite aus zu Inhalten anderer Anbieter verlinkt wird, ist dies anhand <eines entsprechenden Symbols (Kästchen mit nach außen weisendem Pfeil  ) oder eines Texthinweises erkennbar>. Die Nutzung dieser Angebote, auf die wir keinen Einfluss haben, unterliegt ggf. anderen Bedingungen als in dieser Datenschutzerklärung beschrieben.
2.6 Cookies
Es ist stets anzugeben, wenn die Webseite Cookies verwendet. Dabei handelt es sich um kleine Textdateien, welche auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Dies kann auf verschiedene Arten durchgeführt werden, die jedoch in der Datenschutzerklärung beschrieben werden muss. Üblicherweise wird Webseitenbesuchern beim erstmaligen Aufruf eine entsprechende Einwilligung angezeigt. Des Weiteren können Cookies für verschiedene Zwecke genutzt werden, auf die jeweils hinzuweisen ist.
Des Weiteren ist empfohlen, Webseitenbesucher beim Aufrufen der Webseite z. B. über einen entsprechenden „Cookie-Banner“ auf die Nutzung von Cookies und die Einbindung externer Anbieter hinzuweisen.
Aufgrund der verschiedenen Möglichkeiten zur Nutzung von Cookies ist der Mustertext aufgeteilt auf mehrere Abschnitte. Wählen Sie davon jeweils diejenigen aus, die auf Ihre Webseite zutreffen. Wenn verschiedene Konstellationen in gleicher Weise zutreffen, sind alle aufzuführen und so zu erläutern, dass die gegenseitige Abgrenzung klar wird. Die nachfolgenden Abschnitte können auch in abweichender Reihenfolge zusammengestellt werden.
2.6.1Mustertext Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung (Cookies)
In diesem Internet-Angebot werden <keine> Cookies verwendet. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Webseite auf, so können Cookies auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Cookies enthalten charakteristische Zeichenfolgen, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen einer bereits besuchten Webseite ermöglichen.
Zu Beginn Ihres Besuchs der Webseite <www.xyz.de> wird Ihnen ein Hinweis auf die Nutzung von Cookies und diese Datenschutzerklärung gezeigt. Wenn Sie bei diesem Hinweis <„Einverstanden“> auswählen, wird ein Cookie gesetzt, der protokolliert, dass Sie den Hinweis gesehen haben. Wenn der Cookie gelöscht wird oder Sie die Webseite von einem anderen Endgerät aufrufen, wird Ihnen der Hinweis nochmal angezeigt.
Die Cookies der Webseite <www.xyz.de> enthalten <keine> personenbezogenen Daten. <Konkret handelt es sich dabei um:
•IP-Adresse,
•Betriebssystem
•Browserinformationen,
•installierte Browser-Plugins
•Herkunft der Besucher
•etc.
Wir verwenden Cookies <z. B.> um den Nutzerkomfort zu steigern (damit Sie z. B. Formularfelder nicht immer neu ausfüllen müssen).>
<Cookies werden zu Werbezwecken eingesetzt. Ihre Aktivitäten werden gespeichert und ausgewertet um Ihnen personifizierte Werbung anzuzeigen, mitunter über verschiedene Webseiten hinaus. Dabei werden die folgenden Informationen erhoben und verarbeitet: [hier die genauen Datenkategorien angeben].>
<Die auf diese Weise erhobenen Daten der Nutzer werden durch technische Vorkehrungen pseudonymisiert. Daher ist eine Zuordnung der Daten zum aufrufenden Nutzer nicht mehr möglich. Die Daten werden nicht gemeinsam mit sonstigen personenbezogenen Daten der Nutzer gespeichert.>
<Bei der Nutzung fremder Inhalte über unsere Webseite (z. B. im Fall einer Verlinkung) können gegebenenfalls Cookies von Drittanbietern zum Einsatz kommen, ohne dass wir Sie ausdrücklich darauf hinweisen können. Die gängigen Browser erlauben es, die Verarbeitung solcher Cookies festzulegen, so dass Sie das Speichern dieser Cookies deaktivieren bzw. die Art der Verarbeitung durch Ihren Browser einstellen oder diese Cookies löschen können (Hinweise zum Umgang mit Cookies siehe   https://www.verbraucher-sicher-online.de/thema/cookies).>
<Eine Nutzung unserer Webseite ist auch ohne Cookies möglich. Sie können das üblicherweise voreingestellte automatische Speichern von Cookies in Ihrem Browser also deaktivieren oder ihn so einstellen, dass er Sie benachrichtigt, sobald Cookies gesendet werden.>
2.6.2Mustertext Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. e EU-DSGVO.
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies zu Analysezwecken ist bei Vorliegen einer diesbezüglichen Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.
2.6.3Mustertext Zweck der Datenverarbeitung
Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies ist, die Nutzung von Websites für die Nutzer zu vereinfachen. Einige Funktionen unserer Internetseite können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird.
<Für folgende Anwendungen benötigen wir Cookies:
•Warenkorb
•Übernahme von Spracheinstellungen
•Merken von Suchbegriffen>
Die durch technisch notwendige Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet.
<Es werden darüber hinaus auch Cookies eingesetzt, die eine Analyse des Surfverhaltens der Nutzer ermöglichen.>
<Auf diese Weise können folgende Daten verarbeitet werden:
•Eingegebene Suchbegriffe
•Häufigkeit von Seitenaufrufen
•Inanspruchnahme von Funktionen der Webseite>
<Die Verwendung dieser technisch nicht notwendigen Analyse-Cookies erfolgt zu dem Zweck, die Qualität unserer Website und ihre Inhalte zu verbessern. Durch die Analyse-Cookies erfahren wir, wie die Website genutzt wird und können so unser Angebot stetig optimieren.>
2.6.4Mustertext Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für unsere Aufzeichnungszwecke nicht mehr benötigt werden. Für unsere Webseite ist dies nach <Zeit angeben> der Fall.
2.6.5Mustertext Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unsere Webseite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.
<Die Übermittlung von Flash-Cookies lässt sich nicht über die Einstellungen des Browsers, jedoch durch Änderungen der Einstellung des Flash-Players unterbinden.>
2.7Analysewerkzeuge
Zur Analyse von Zugriffszahlen oder zur Fehlerbekämpfung verwenden viele Webseiten Analysewerkzeuge welche Zugriffe auf die Webseite protokollieren und auswerten können. Wenn diese Werkzeuge eingesetzt werden, müssen Webseitenbenutzer darüber informiert werden. Die Erläuterung selbst unterscheidet sich, je nach genutztem Analysewerkzeug. Entscheiden dabei ist, dass Nutzern deutlich gemacht wird, welche Daten für wie lange von wem zu welchem Zweck mit welchem Werkzeug analysiert werden.
In diesem Kapitel sind Formulierungen für einige der am häufigsten genutzten Analysewerkzeuge enthalten. Diese Texte sind ggf. anzupassen, je nachdem, wie Sie die Werkzeuge nutzen. Findet z. B. eine Verarbeitung auf Servern im Ausland statt (z. B. bei Google Analytics), so ist anzupassen unter welchen Umständen dies geschieht und es werden entsprechende vertragliche Regelungen notwendig, sobald es sich um sog. Auftragsverarbeitung (AV) handelt. Auch die Formulierungen zu den sog. „Opt-Out-Möglichkeiten“ muss ggf. angepasst werden, je nachdem, wie sie bei Ihnen realisiert ist.
2.7.1Mustertext Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung (Matomo (ehemals Piwik))
Wir nutzen auf unserer Webseite das Open-Source-Software-Tool Matomo (ehemals PIWIK) zur Analyse des Surfverhaltens unserer Nutzer. Die Software setzt ein Cookie auf dem Rechner der Nutzer (zu Cookies siehe 2.6). Werden Einzelseiten unserer Webseite aufgerufen, so werden folgende Daten gespeichert:
•Zwei Bytes der IP-Adresse des aufrufenden Systems des Nutzers
•Die aufgerufene Webseite
•Die Webseite, von der der Nutzer auf die aufgerufene Webseite gelangt ist (Referrer)
•Die Unterseiten, die von der aufgerufenen Webseite aus aufgerufen werden
•Die Verweildauer auf der Webseite
•Die Häufigkeit des Aufrufs der Webseite
Die Software läuft dabei ausschließlich auf den Servern unserer Webseite. Eine Speicherung der personenbezogenen Daten der Nutzer findet nur dort statt. <Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.>
Wenn Sie mit der Speicherung und Auswertung dieser Daten aus Ihrem Besuch nicht einverstanden sind, dann können Sie der Speicherung und Nutzung nachfolgend per Mausklick jederzeit widersprechen. In diesem Fall wird in Ihrem Browser ein sog. Opt-Out-Cookie abgelegt, was zur Folge hat, dass Matomo keinerlei Sitzungsdaten erhebt. Achtung: Wenn Sie Ihre Cookies löschen, so hat dies zur Folge, dass auch das Opt-Out-Cookie gelöscht wird und ggf. von Ihnen erneut aktiviert werden muss.
<Hier die Möglichkeit zum Opt-Out bieten.>
2.7.2Mustertext Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung (Google Analytics)
Diese Webseite benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. (“Google”). Google Analytics verwendet sog. “Cookies”, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Webseite durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Webseite werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt.
Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Webseite wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Webseite auszuwerten, um Reports über die Webseitenaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Webseitennutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Webseitenbetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.
Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Webseite vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Webseite bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren:
  http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.
Alternativ verhindern Sie mit einem Klick auf <Opt-Out-Link>, dass Google Analytics innerhalb dieser Webseite Daten über Sie erfasst. Mit dem Klick auf obigen Link laden Sie ein „Opt-Out-Cookie“ herunter. Ihr Browser muss die Speicherung von Cookies also hierzu grundsätzlich erlauben. Löschen Sie Ihre Cookies regelmäßig, ist ein erneuter Klick auf den Link bei jedem Besuch dieser Webseite vonnöten.
2.7.3Mustertext Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch die Nutzung des Analysewerkzeugs <Matomo / Google Analytics> ist Art. 6 Abs. 1 lit. e EU-DSGVO.
2.7.4Mustertext Zweck der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer ermöglicht uns eine Analyse des Surfverhaltens unserer Nutzer. Wir sind in durch die Auswertung der gewonnen Daten in der Lage, Informationen über die Nutzung der einzelnen Komponenten unserer Webseite zusammenzustellen. Dies hilft uns dabei unsere Webseite und deren Nutzerfreundlichkeit stetig zu verbessern.
<Durch die Anonymisierung der IP-Adresse wird dem Interesse der Nutzer an deren Schutz personenbezogener Daten hinreichend Rechnung getragen.>
2.7.5Mustertext Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für unsere Aufzeichnungszwecke nicht mehr benötigt werden. Für unsere Webseite ist dies nach <Zeit angeben> der Fall.
2.7.6Mustertext Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unsere Webseite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.
<Wir bieten unseren Besuchern auf unserer Website die Möglichkeit eines Opt-Out aus dem Analyseverfahren. Hierzu müssen Sie dem entsprechenden Link folgen. Auf diese Weise wird ein weiterer Cookie auf ihrem System gesetzt, der unserem System signalisiert die Daten des Nutzers nicht zu speichern. Löscht der Nutzer den entsprechenden Cookie zwischenzeitlich vom eigenen System, so muss er den Opt-Out-Cookie erneut setzten.>
2.8Einbindung sozialer Netzwerke
Wenn soziale Netzwerke (z. B. Facebook oder Twitter) eingebunden werden, können diese personenbezogene Daten der Webseitenbesucher verarbeiten. Darauf muss hingewiesen werden, damit Webseitenbesucher die Chance haben, sich informiert für oder gegen eine Nutzung der entsprechenden Webseiten(funktionen) zu entscheiden (z. B. „Like“-Buttons bzw. Twitter-Nachrichten).
Des Weiteren ist zu beachten, dass die Rechtmäßigkeit der Einbindung sozialer Netzwerke nach Art. 6 Abs. 1 lit. a-e EU-DSGVO umstritten ist. Was für die öffentliche Verwaltung dabei zu beachten ist, hat der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit RLP (LfDI) in seinem „Handlungsrahmen für die Nutzung von „Sozialen Medien“ durch öffentliche Stellen“ herausgestellt (auffindbar unter: https://www.datenschutz.rlp.de/de/themenfelder-themen/handlungsrahmen-soziale-netzwerke/). Dort wird z. B. detailliert, wann entsprechende Cookie-Banner oder Hinweistexte zu setzen sind.
Für eine rechtskonforme Einbindung sozialer Netzwerke müssten die Rechtsgrundlage, die Zwecke der Verarbeitung, die Dauer der Speicherung und die Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit ebenfalls ausgeführt werden. Dies ist in der Praxis jedoch eine gewisse Herausforderung aus folgenden Gründen:
•die Rechtsgrundlage (es erscheint fragwürdig ob eine Rechtsgrundlage gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a-e gefunden werden kann, die eine direkte Einbindung anstelle eines Links rechtfertigt)
•die Zwecke der Verarbeitung (die Verarbeitung erfolgt bei einer direkten Einbindung hauptsächlich durch die sozialen Netzwerken und zu deren Nutzen, ein rechtlich relevanter Mehrwert für die Verwaltung ist kaum zu erkennen)
•die Dauer der Speicherung (diese unterliegt bei einer direkten Einbindung den sozialen Netzwerken und nicht der Kontrolle der Verwaltung) und
•die Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeiten (ebenso wie die Betroffenenrechte würden diese zwar der Verwaltung gegenüber geltend gemacht, allerdings unterliegt deren Ausführung bzw. Beachtung nicht der Verwaltung sondern den sozialen Netzwerken, falls sie überhaupt vorhanden sind)
Um sich mit entsprechenden Anfragen von Betroffenen verbundene Mehraufwände zu sparen, könnte es hilfreich sein, soziale Netzwerke nicht direkt (also in Form von „Like“-Buttons o.Ä.) in der Webseite der Verwaltung einzubinden. Stattdessen könnten lediglich Verlinkungen genutzt werden, um z. B. auf die verwaltungseigene Facebook-Seite hinzuweisen. Verlinkungen haben den Vorteil, dass es dort erst mit Betätigung des Links zu einer Datenübermittlung an soziale Netzwerke kommen kann. Darauf wiederum könnten die Webseitenbesucher hingewiesen werden, bevor sie die Verlinkungen nutzen. Bei direkt eingebundenen sozialen Netzwerken hingegen besteht diese Option nicht, da bereits mit dem Aufruf der Verwaltungswebseite eine unkontrollierte Übertragung von personenbezogenen Daten an die eingebundenen sozialen Netzwerke erfolgt.
In diesem Kapitel sind daher nur Formulierungen zur Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung für einige der am häufigsten eingebundenen sozialen Netzwerke enthalten.
Neben den anschließend aufgeführten Formulierungen sind ggf. auch noch weitere technische Maßnahmen notwendig um eine datenschutzkonforme Einbindung zu gewährleisten (z. B. entsprechende Einwilligungserklärung der Benutzer um Twitter-Inhalte anzuzeigen). Zusätzlich ist zu bedenken, dass bei der Verarbeitung von Daten auf Servern im Ausland (was bei den meisten sozialen Netzwerken zumindest wahrscheinlich ist) AV-Vereinbarungen notwendig werden.
2.8.1Mustertext Es werden keine sozialen Netzwerke eingebunden
Diese Webseite bindet keine sozialen Netzwerke direkt ein.
<Etwaige Weiterleitungen zu sozialen Netzwerken wie Twitter, Facebook etc. erfolgen ausschließlich via Link, so dass Daten über Ihren Besuch auf unserem Internet-Angebot (z. B. IP-Adresse, Zeitpunkt, URL) oder auf Ihrem Endgerät vorhandene Daten (z. B. Cookie-Informationen) an die jeweiligen Anbieter erst bei einer bewussten Nutzung des Links übertragen werden.>
2.8.2Mustertext Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung (Facebook PlugIns (z. B. „Like-Button“))
Auf unseren Seiten sind Plugins des sozialen Netzwerks Facebook, 1601 South California Avenue, Palo Alto, CA 94304, USA integriert. Die Facebook-Plugins erkennen Sie an dem Facebook-Logo oder dem “Like-Button” (“Gefällt mir”) auf unserer Seite. Eine Übersicht über die Facebook-Plugins finden Sie hier:
  http://developers.facebook.com/docs/plugins/.
Wenn Sie unsere Seiten besuchen, wird über das Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server hergestellt. Facebook erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den Facebook “Like-Button” anklicken während Sie in Ihrem Facebook-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Facebook-Profil verlinken. Dadurch kann Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von facebook unter   http://de-de.facebook.com/policy.php
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2.8.3Mustertext Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung (Twitter)
Diese Webseite verwendet Funktionen von Twitter, Inc., 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA. Bei Aufruf unserer Seiten mit Twitter-Plug-Ins wird eine Verbindung zwischen Ihrem Browser und den Servern von Twitter aufgebaut. Dabei werden bereits Daten an Twitter übertragen. Besitzen Sie einen Twitter-Account, können diese Daten damit verknüpft werden. Wenn Sie keine Zuordnung dieser Daten zu Ihrem Twitter-Account wünschen, loggen Sie sich bitte vor dem Besuch unserer Seite bei Twitter aus. Interaktionen, insbesondere das Anklicken eines „Re-Tweet“-Buttons werden ebenfalls an Twitter weitergegeben. Mehr erfahren Sie unter   https://twitter.com/privacy.
2.8.4Mustertext Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung (Google +1)
Diese Webseite verwendet Social-Media-Funktionen von Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA. Bei Aufruf unserer Seiten mit Google-Plug-Ins wird eine Verbindung zwischen Ihrem Browser und den Servern von Google aufgebaut. Dabei werden bereits Daten an Google übertragen. Besitzen Sie einen Google-Account, können diese Daten damit verknüpft werden. Wenn Sie keine Zuordnung dieser Daten zu Ihrem Google-Account wünschen, loggen Sie sich bitte vor dem Besuch unserer Seite bei Google aus. Interaktionen, insbesondere das Nutzen einer Kommentarfunktion oder das Anklicken eines „+1“- oder „Teilen“-Buttons werden ebenfalls an Google weitergegeben. Mehr erfahren Sie unter   http://www.google.de/intl/de/policies/privacy.
2.8.5Mustertext Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung (YouTube)
Unsere Website nutzt Plugins der von Google betriebenen Seite YouTube. Betreiber der Seiten ist die YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA.
Wenn Sie eine unserer mit einem YouTube-Plugin ausgestatteten Seiten besuchen, wird eine Verbindung zu den Servern von YouTube hergestellt. Dabei wird dem YouTube-Server mitgeteilt, welche unserer Seiten Sie besucht haben.
Wenn Sie in Ihrem YouTube-Account eingeloggt sind, ermöglichen Sie YouTube, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich aus Ihrem YouTube-Account ausloggen.
Weitere Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von YouTube unter:   https://www.google.de/intl/de/policies/privacy.
2.8.6Mustertext Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung (Vimeo)
Unsere Website nutzt Plugins des Videoportals Vimeo. Anbieter ist die Vimeo Inc., 555 West 18th Street, New York, New York 10011, USA.
Wenn Sie eine unserer mit einem Vimeo-Plugin ausgestatteten Seiten besuchen, wird eine Verbindung zu den Servern von Vimeo hergestellt. Dabei wird dem Vimeo-Server mitgeteilt, welche unserer Seiten Sie besucht haben. Zudem erlangt Vimeo Ihre IP-Adresse. Dies gilt auch dann, wenn Sie nicht bei Vimeo eingeloggt sind oder keinen Account bei Vimeo besitzen. Die von Vimeo erfassten Informationen werden an den Vimeo-Server in den USA übermittelt.
Wenn Sie in Ihrem Vimeo-Account eingeloggt sind, ermöglichen Sie Vimeo, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich aus Ihrem Vimeo-Account ausloggen.
Weitere Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von Vimeo unter:   https://vimeo.com/privacy.
2.9Einbindung sonstiger externer Anbieter
Die Einbindung von externen Anbietern (wie z. B. Zahlungsdienstleistern oder der Verkauf von Flächen auf Webseiten an Werbetreibende) ist weitverbreitet. Diese externen Anbieter können personenbezogene Daten der Webseitenbesucher verarbeiten. Darauf muss hingewiesen werden, damit Webseitenbesucher die Chance haben, sich informiert für oder gegen eine Nutzung der entsprechenden Webseiten(funktionen) zu entscheiden (z. B. Shop-Funktionen).
Des Weiteren ist darauf hinzuweisen, wenn Dienstleister zur Bereitstellung der Webseite oder zur Erbringung darauf angebotener Dienste genutzt werden, damit für Benutzer die Verarbeitungswege klar sind und ein gleichbleibendes Sicherheitsniveau bei der Verarbeitung gewährleistet ist.
In diesem Kapitel sind Formulierungen für einige der am häufigsten eingebundenen externen Anbieter bzw. Dienstleister enthalten. Diese Texte sind ggf. anzupassen, je nachdem, wie Sie die Werkzeuge nutzen. Findet z. B. eine Verarbeitung auf Servern im Ausland statt (z. B. bei Google Maps), so ist anzupassen unter welchen Umständen dies geschieht und es werden entsprechende vertragliche Regelungen notwendig, sobald es sich um sog. Auftragsverarbeitung (AV) handelt. Auch die Formulierungen zu den sog. „Opt-Out-Möglichkeiten“ muss ggf. angepasst werden, je nachdem, wie sie bei Ihnen realisiert ist.
2.9.1Mustertext Es werden keine externen Anbieter eingebunden
Diese Webseite nutzt <, abgesehen von Analysewerkzeugen,> keine externen Anbieter.
Etwaige Weiterleitungen zu externen Anbietern erfolgen ausschließlich via Link, so dass Daten über Ihren Besuch auf unserem Internet-Angebot (z. B. IP-Adresse, Zeitpunkt, URL) oder auf Ihrem Endgerät vorhandene Daten (z. B. Cookie-Informationen) an die jeweiligen Anbieter erst bei einer bewussten Nutzung des Links übertragen werden.
2.9.2Mustertext Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung (Google AdSense)
Diese Webseite benutzt Google AdSense, einen Dienst zum Einbinden von Werbeanzeigen der Google Inc. (“Google”). Google AdSense verwendet sog. “Cookies”, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Webseite ermöglicht. Google AdSense verwendet auch so genannte Web Beacons (unsichtbare Grafiken). Durch diese Web Beacons können Informationen wie der Besucherverkehr auf diesen Seiten ausgewertet werden.
Die durch Cookies und Web Beacons erzeugten Informationen über die Benutzung dieser Webseite (einschließlich Ihrer IP-Adresse) und Auslieferung von Werbeformaten werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Diese Informationen können von Google an Vertragspartner von Google weitergegeben werden. Google wird Ihre IP-Adresse jedoch nicht mit anderen von Ihnen gespeicherten Daten zusammenführen.
Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Webseite voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Webseite erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
2.9.3Mustertext Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung (Google Maps)
Diese Seite nutzt über eine API den Kartendienst Google Maps. Anbieter ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA.
Zur Nutzung der Funktionen von Google Maps ist es notwendig, Ihre IP-Adresse zu speichern. Diese Informationen werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Der Anbieter dieser Seite hat keinen Einfluss auf diese Datenübertragung.
Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google:   https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/.
<Die Nutzung von Google Maps erfolgt nur auf expliziten Wunsch des Webseitenbesuchers, da dieser die Funktion aktiv ausführen muss.>
2.9.4Mustertext Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung (Google Web Fonts)
Diese Seite nutzt zur einheitlichen Darstellung von Schriftarten so genannte Web Fonts, die von Google bereitgestellt werden. Beim Aufruf einer Seite lädt Ihr Browser dann die benötigten Web Fonts in ihren Browsercache, um Texte und Schriftarten korrekt anzuzeigen.
Zu diesem Zweck muss der von Ihnen verwendete Browser Verbindung zu den Servern von Google aufnehmen. Hierdurch erlangt Google Kenntnis darüber, dass über Ihre IP-Adresse unsere Website aufgerufen wurde.
Wenn Ihr Browser Web Fonts nicht unterstützt, wird eine Standardschrift von Ihrem Computer genutzt.
Weitere Informationen zu Google Web Fonts finden Sie unter   https://developers.google.com/fonts/faq und in der Datenschutzerklärung von Google:   https://www.google.com/policies/privacy/.
2.9.5Mustertext Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch die Einbindung externer Anbieter ist Art. 6 Abs. 1 lit. e EU-DSGVO.
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten bei der Nutzung von eingebundenen externen Anbietern (z. B. Google Maps) ist die aktive Nutzung dieser Dienste durch den Webseitenbesucher gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
2.9.6Mustertext Zweck der Datenverarbeitung
Die Einbindung externer Dienstleister erhöht den Bedienkomfort und die Attraktivität unserer Webseite.
<Die Nutzung von Google AdSense erfolgt zur Analyse des Nutzerverhaltens und um entsprechende Werbung zur Finanzierung der Webseite anzeigen zu können.>
<Die Nutzung von Google Maps erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote und an einer leichten Auffindbarkeit der von uns auf der Website angegebenen Orte.>
<Die Nutzung von Google Web Fonts erfolgt im Interesse einer einheitlichen und ansprechenden Darstellung unserer Webseite.>
2.9.7Mustertext Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für unsere Aufzeichnungszwecke nicht mehr benötigt werden. Für unsere Webseite ist dies nach <Zeit angeben> der Fall.
Für den Umgang von Google mit Ihren personenbezogenen Daten verweisen wir auf die Datenschutzerklärung von Google:   https://policies.google.com/privacy?hl=de
2.9.8Mustertext Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
<Sie können die Installation der von Google AdSense verwendeten Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Webseite voll umfänglich nutzen können.>
<Ihre personenbezogenen Daten an Google übertragen. Wenn Sie dies nicht wünschen, dürfen Sie Google Maps nicht nutzen.>
<Um die automatische Übertragung an Google zu unterbinden, werden auf dieser Webseite die Google Web Fonts lokal eingebunden. Dadurch erfolgt keine Kontaktaufnahme mit den Google-Servern in deren Verlauf Daten von Webseitenbesuchern übertragen werden könnten.>
2.10Serverprotokollierung
Server protokollieren üblicherweise bestimmte Daten in Zusammenhang mit denen auf ihnen gehosteten Webseiten.
2.10.1Mustertext Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Beim Zugriff auf diese Webseite werden die folgenden Daten von Besuchern erhoben und serverseitig protokolliert:
•<Besuchte Webseite
•Datum und Uhrzeit des Zugriffes
•Menge der gesendeten und empfangenen Daten
•Quelle/Verweis, von welchem Besucher auf die Webseite gelangt sind
•Verwendeter Browser
•Verwendetes Betriebssystem
•Verwendete IP-Adresse>
2.10.2Mustertext Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch die Serverprotokollierung ist Art. 6 Abs. 1 lit. e EU-DSGVO.
2.10.3Mustertext Zweck der Datenverarbeitung
Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben.
<Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Website und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt. Es wird <kein> personenbezogenes Nutzungsprofil erstellt und die Daten werden <nicht> an Dritte weitergegeben.>
2.10.4Mustertext Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind.
<Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.>
<Im Falle der Speicherung der Daten in Logfiles ist dies nach spätestens <30 Tagen> der Fall. Wir behalten uns allerdings vor, die Server-Logfiles nachträglich zu überprüfen, sollten konkrete Anhaltspunkte auf eine rechtswidrige Nutzung hinweisen.>
<Eine darüberhinausgehende Speicherung ist möglich. In diesem Fall werden die IP-Adressen der Nutzer gelöscht oder verfremdet, sodass eine Zuordnung des aufrufenden Clients nicht mehr möglich ist.>
2.10.5Mustertext Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.
2.11Eingabe personenbezogener Daten
Können oder müssen Besucher Ihrer Webseite personenbezogene Daten eingeben – etwa, um Kommentare zu schreiben, ein Kontaktformular zu nutzen oder Ihr Angebot ganz oder teilweise zu abonnieren – müssen Sie mit einem entsprechenden Passus in der Datenschutzerklärung auf Ihren Umgang mit diesen Daten hinweisen.
2.11.1Mustertext Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung (Kontaktformular)
Nehmen Sie mit uns durch die angebotenen Kontaktmöglichkeiten Verbindung auf, werden Ihre Angaben gespeichert, damit auf diese zur Bearbeitung und Beantwortung Ihrer Anfrage zurückgegriffen werden kann. <Ohne Ihre Einwilligung werden diese Daten nicht an Dritte weitergegeben.>
Es handelt sich dabei um:
•<Name>
•<E-Mail-Adresse>
•<…>
Zudem werden zum Zeitpunkt der Kontaktaufnahme folgende Daten gespeichert:
•<IP-Adresse des Benutzers>
•<Datum und Uhrzeit der Registrierung>
•<…>
Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.
Alternativ ist eine Kontaktaufnahme über die bereitgestellte E-Mail-Adresse möglich. In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Senders gespeichert.
Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet.
2.11.2Mustertext Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung (Kommentarfunktion)
Hinterlassen Sie auf dieser Webseite einen Beitrag oder Kommentar, wird, <zusätzlich zum Namen unter dem Sie veröffentlicht haben,> Ihre IP-Adresse gespeichert. Dies dient unserer Sicherheit damit es z. B. möglich ist in gesetzlich definierten Fällen (z. B. bei rechtsverletzenden Kommentaren) die Nachverfolgung der relevanten Identitäten möglich ist.
2.11.3Mustertext Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung (Newsletter-Abonnements)
Sie haben die Möglichkeit, verschiedene Informationen <per E-Mail> zu abonnieren. Wenn ein solches Abonnement abgeschlossen wird, erhalten Sie eine E-Mail zur Bestätigung Ihrer E-Mail-Adresse. <Ansonsten werden keine weiteren Daten verarbeitet.> Die gespeicherten Daten werden <nicht> an Dritte weitergereicht. Sie können Abonnements jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen <indem Sie …>.
2.11.4Mustertext Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung (Registrierung / Log-In)
Auf unserer Webseite bieten wir Besuchern die Möglichkeit, sich unter Angabe personenbezogener Daten zu registrieren. Dies ist z. B. notwendig <um sich für Veranstaltungen anzumelden>. Die Daten werden dabei in eine Eingabemaske eingegeben und an uns übermittelt und gespeichert. Folgende Daten werden im Rahmen des Registrierungsprozesses erhoben:
•<Name>
•<Adresse>
•<Arbeitgeber>
•<Kontaktinformationen>
•<…>
Zudem werden zum Zeitpunkt der Registrierung folgende Daten gespeichert:
•<IP-Adresse des Benutzers>
•<Datum und Uhrzeit der Registrierung>
•<…>
Im Rahmen des Registrierungsprozesses wird eine Einwilligung des Benutzers zur Verarbeitung dieser Daten eingeholt. Dort wird auch detailliert, wofür und für wie lange die eingegebenen Daten verarbeitet werden. <Üblicherweise werden Daten nicht an Dritte weitergegeben. Ausnahmen werden ebenfalls in der Einwilligung der Benutzer aufgeführt. // Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt.>
2.11.5Mustertext Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung (E-Mail-Kontaktadresse)
Es ist eine Kontaktaufnahme über folgende E-Mail-Adresse möglich: <E-Mail-Adresse>. In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers gespeichert.
Es erfolgt in diesem Zusammenhang <keine> Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet.
2.11.6Mustertext Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch die Eingabe personenbezogener Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-DSGVO.
Zielt die Eingabe personenbezogener Daten auf den Abschluss eines Vertrages, die Bereitstellung einer Dienstleistung oder die Bearbeitung einer Anfrage ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
2.11.7Mustertext Zweck der Datenverarbeitung
Wir verarbeiten eingegebene personenbezogene Daten nur weiter um Ihre gestellten Anfragen zu bearbeiten bzw. um Ihnen die angeforderten Informationen zustellen zu können.
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabe auf unserer Webseite dient uns allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme.
<Die sonstigen während des Eingabe- bzw. Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme sicherzustellen.>
2.11.8Mustertext Dauer der Speicherung
<Grundsätzlich werden die Daten für die Dauer von maximal <drei Monaten> gespeichert, es sei denn, gesetzliche Aufbewahrungsfristen sehen eine längere Speicherdauer vor.>
Für die technischen Daten die im Zuge der Kontaktaufnahme erfasst werden ist dies nach <Zeit angeben> der Fall.
Für Ihre Kontaktinformationen ist dies der Fall wenn Ihre Anfrage abschließend bearbeitet worden ist.
<Für Ihre Newsletter-Kontaktinformationen ist dies der Fall wenn Sie Ihr Newsletter-Abonnement beenden.>
2.11.9Mustertext Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Webseitenbenutzer haben jederzeit die Möglichkeit, ihre jeweilige Einwilligung zur Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu widerrufen.
Nehmen Webseitenbenutzer per E-Mail Kontakt mit uns auf, so können sie der Speicherung ihrer personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden.
2.12Verschlüsselung
2.12.1Mustertext
Dieses Angebot unterstützt eine Leitungsverschlüsselung per HTTPS/TLS. Dadurch wird verhindert, dass bei der Übertragung Ihrer Daten im Internet diese durch Unbefugte zur Kenntnis genommen oder verändert werden können. Die so gesicherte Verbindung ist über die URL <https://www.webseite.de> zu erreichen.
2.13Minderjährigenschutz
2.13.1Mustertext
Kinder und Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern an, sammeln diese nicht und geben sie nicht an Dritte weiter.
2.14Widerspruch Werbe-Mails
Gewisse Kontaktdaten müssen rechtlich bedingt gut zugänglich auf Ihrer Webseite platziert sein. Diese können mit automatisierten Abfragen sehr einfach massenhaft in Erfahrung gebracht und für den Versand von unerwünschter Werbung genutzt werden. Um sich dem zumindest rechtlich zu verwehren, sollten Sie darauf hinweisen, dass eine solche Verwendung nicht gestattet ist.
2.14.1Mustertext
Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-E-Mails, vor.

2.15Betroffenenrechte
Die sog. Betroffenenrechte können von Webseitennutzern oder –Besuchern gegenüber den Webseitenverantwortlichen geltend gemacht werden. Darüber müssen Webseitenbesucher aufgeklärt werden.
2.15.1Mustertext
Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffener i.S.d. EU-DSGVO und es stehen Ihnen bestimmte Rechte gegenüber dem Verantwortlichen zu. Diese werden nachfolgend zusammengefasst dargestellt, die ausführliche Beschreibung ist einsehbar in Kapitel 3 Art. 12 – 23 EU-DSGVO:
1.Auskunftsrecht
Sie können von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden.
Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie von dem Verantwortlichen über die Zwecke, die Kategorien und die Empfänger von personenbezogenen Daten Auskunft verlangen. Des Weiteren können Sie Auskunft verlangen über die Dauer der Speicherung, die Herkunft der Daten und ob Übermittlungen in ein Drittland stattgefunden haben.
2.Recht auf Berichtigung
Sie haben ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung gegenüber dem Verantwortlichen, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind. Der Verantwortliche hat die Berichtigung unverzüglich vorzunehmen.
3.Recht auf Löschung
Sie können von dem Verantwortlichen verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, und der Verantwortliche ist verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu löschen, sofern die Daten z. B. unrechtmäßig verarbeitet werden oder die sie für Zwecke ihrer Erhebung nicht mehr notwendig sind. Des Weiteren hat der Verantwortliche ggf. auch Dritten mitzuteilen, dass Sie von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben. Es gibt Ausnahmen zum Recht auf Löschung (z. B. wenn rechtliche Gründe oder das Recht auf freie Meinungsäußerung dem entgegenstehen).
4.Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Unter bestimmten Voraussetzungen dürfen Sie die Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen. Dann dürfen diese Daten z. B. nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen verarbeitet werden.
Wurde die Einschränkung der Verarbeitung nach den o.g. Voraussetzungen eingeschränkt, werden Sie von dem Verantwortlichen unterrichtet bevor die Einschränkung aufgehoben wird.
5.Recht auf Unterrichtung
Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden.
Ihnen steht gegenüber dem Verantwortlichen das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.
6.Recht auf Datenübertragbarkeit
Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung personenbezogener Daten, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde.
Andernfalls haben Sie das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie dem Verantwortlichen bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten.
7.Widerspruchsrecht
Sie haben das Recht, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.
Der Verantwortliche verarbeitet diese Daten dann nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.
8.Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung
Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.
9.Automatisierte Entscheidung im Einzelfall einschließlich Profiling
Sie haben das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt. Dies gilt z. B. nicht, wenn die Entscheidung für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen Ihnen und dem Verantwortlichen erforderlich ist oder mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung erfolgt.
10.Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde
Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.
Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.
Die Aufsichtsbehörde in Rheinland-Pfalz ist der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, erreichbar unter: https://www.datenschutz.rlp.de/

3ANWENDUNG IN DER KOMMUNE
Eine Datenschutzerklärung muss für jede Webseite individuell gestaltet sein. Dabei sind viele Merkmale, auch technischer Natur, in Erfahrung zu bringen. In Kapitel 3.1 ist deshalb ein Katalog mit den Fragen aufgeführt, die zur korrekten Ausformulierung des in Kapitel  präsentierten Musters zu beantworten sind. Dieser Fragebogen richtet sich sowohl an den Hosting- als auch an den Redaktionsverantwortlichen, dies können auch Dienstleister sein. Die Fragen sind in Bezug zum jeweiligen Abschnitt in Kapitel  gesetzt.
In den darauf folgenden Kapiteln 3.2 und 3.3 wird das in Kapitel  aufgeführte Muster auf zwei kommunale Szenarien angewendet. Dies dient der Veranschaulichung der Nutzung des vorliegenden Musters.


3.1Fragenkatalog
FrageKapitel
Inwiefern werden personenbezogene Daten auf der Webseite verarbeitet?2.4

Gibt es dafür eine rechtliche Grundlage? 2.4

Wird das Einverständnis der Betroffenen dafür eingeholt?2.4

Werden die Betroffenen darauf hingewiesen?2.4

Werden die erhobenen Daten an Dritte weitergegeben?2.4

Werden Verlinkungen genutzt?2.5

Wird auf Einbindung von externen Inhalten bzw. Verlinkungen hingewiesen?2.5

Werden Cookies verwendet?2.6

Sind die Cookies selbstlöschend oder nicht?2.6

Was wird in den Cookies gespeichert?2.6

Ist die Nutzung der Webseite auch ohne Cookies möglich?2.6

Gibt es bestimmte Funktionen oder Programme, die zur Nutzung der Webseite notwendig sind (z. B. Java)?2.6

Welche Analysewerkzeuge werden eingesetzt?2.7

Ist dort eine Möglichkeit zum Opt-Out gegeben?2.7

Sind externe Anbieter eingebunden (Soziale Netzwerke, Werbetreibende, wissenschaftliche Auswertungen, externe Redakteure, externe Administratoren, PlugIns, Webanwendungen)? 2.8 & 2.9

Falls ja, welche und inwiefern sind diese für den Datenschutz relevant?2.8 & 2.9

Werden Besucher serverseitig protokolliert?2.10

Was wird dabei protokolliert?2.10

Zu welchem Zweck?2.10

Werden Anonymisierungs- bzw. Pseudonymisierungsfunktionen genutzt (z. B. Kürzung der IP-Adresse)?2.10

Falls ja, welche?2.10

Werden personenbezogene Daten von Webseitenbesuchern ohne deren bewusstes Zutun erhoben? (z. B. im Rahmen der Serverprotokollierung)2.10

Wenn ja, welche?2.10

Werden personenbezogene Daten von Webseitenbesuchern abgefragt? (z. B. im Rahmen von Formularen)2.11

Wenn ja, welche?2.11


3.2Szenario 1 (kommunale Webseite ohne Interaktion)
In diesem Szenario wird die Datenschutzerklärung für eine kommunale Webseite vorgestellt, die der reinen Information dient. Es keine interaktiven Elemente (z. B. LogIn- oder Kommentarfunktion), nur eine Kontakt-E-Mail-Adresse.
3.2.1Kurzfassung
3.2.1.1Welche Daten werden erfasst
•Beim Besuchen unserer Webseite werden die IP-Adresse, das Betriebssystem und einige Browserinformationen gespeichert (siehe auch 3.2.6 und 3.2.10). Dies geschieht in anonymisierter Form und dient der Analyse des Besucherverkehrs auf der Webseite.
3.2.1.2Wofür werden die Daten genutzt
•Zur Analyse der Seitenzugriffe.
•Um technische Probleme zu beheben.
•Zur Gefahrenerkennung und –Abwehr.
•Falls dies angefragt wurde: Um Informationen zuzusenden.
3.2.1.3Ihre Rechte
Sie können jederzeit die
•Auskunft
•Berichtigung
•Löschung
•Sperrung
der über Sie gespeicherten Daten verlangen. <Nutzen Sie dazu am besten folgende Kontaktinformationen: …>
3.2.2Geltungsbereich
Diese Datenschutzerklärung <(Stand Datum)> gilt für das Internet-Angebot <www.xyz.de> der <Name der Verwaltung> und die dort angebotenen eigenen Inhalte. Für Inhalte anderer Anbieter, auf die z. B. über Links verwiesen wird, gelten die dortigen Bestimmungen. Insbesondere sind diese gemäß § 7 Abs. 1 Telemediengesetz (TMG) für eigene Inhalte verantwortlich.
3.2.3Verantwortliche
3.2.3.1Verantwortliche Stelle
Für die Webseite <www.xyz.de> verantwortlich im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung und des Landesdatenschutzgesetzes Rheinland-Pfalz ist die:
<Verwaltungsname>
<Straße und Nummer>
<Postleitzahl und Stadt>
Deutschland
Tel.: <Telefonnummer>
E-Mail: <E-Mail-Adresse>
3.2.3.2Datenschutzbeauftragter
Der Datenschutzbeauftragte der <Verwaltung> ist:
<Name>
<Unternehmen (wenn extern)>
<Anschrift>
Deutschland
Tel.: <Telefonnummer>
E-Mail: <E-Mail-Adresse>
3.2.4Umfang der Verarbeitung personenbezogener Informationen
3.2.4.1Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
Wir verarbeiten personenbezogene Daten der Webseitenbesucher grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Webseite sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten der Webseitenbesucher erfolgt regelmäßig nur nach deren Einwilligung. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.
3.2.4.2Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage.
Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b EU-DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.
Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der unsere Verwaltung unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c EU-DSGVO als Rechtsgrundlage.
Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d EU-DSGVO als Rechtsgrundlage.
Wenn die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde, dient Art. 6 Abs. 1 lit. e EU-DSGVO als Rechtsgrundlage.
3.2.4.3Datenlöschung und Speicherdauer
Die personenbezogenen Daten der Webseitenbesucher werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.
3.2.5Verlinkungen
Soweit von unserer Webseite aus zu Inhalten anderer Anbieter verlinkt wird, ist dies anhand <eines entsprechenden Symbols (Kästchen mit nach außen weisendem Pfeil  ) oder eines Texthinweises erkennbar>. Die Nutzung dieser Angebote, auf die wir keinen Einfluss haben, unterliegt ggf. anderen Bedingungen als in dieser Datenschutzerklärung beschrieben.
3.2.6 Cookies
3.2.6.1Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
In diesem Internet-Angebot werden Cookies verwendet. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Webseite auf, so können Cookies auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Cookies enthalten charakteristische Zeichenfolgen, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen einer bereits besuchten Webseite ermöglichen.
Zu Beginn Ihres Besuchs der Webseite <www.xyz.de> wird Ihnen ein Hinweis auf die Nutzung von Cookies und diese Datenschutzerklärung gezeigt. Wenn Sie bei diesem Hinweis <„Einverstanden“> auswählen, wird ein Cookie gesetzt, der protokolliert, dass Sie den Hinweis gesehen haben. Wenn der Cookie gelöscht wird oder Sie die Webseite von einem anderen Endgerät aufrufen, wird Ihnen der Hinweis nochmal angezeigt.
Die Cookies der Webseite <www.xyz.de> enthalten folgende personenbezogenen Daten. Konkret handelt es sich dabei um:
•IP-Adresse,
•Betriebssystem
•Browserinformationen,
•installierte Browser-Plugins
•Herkunft der Besucher
Wir verwenden Cookies um den Nutzerkomfort zu steigern.
Die auf diese Weise erhobenen Daten der Nutzer werden durch technische Vorkehrungen pseudonymisiert. Daher ist eine Zuordnung der Daten zum aufrufenden Nutzer nicht mehr möglich. Die Daten werden nicht gemeinsam mit sonstigen personenbezogenen Daten der Nutzer gespeichert.
Bei der Nutzung fremder Inhalte über unsere Webseite (z. B. im Fall einer Verlinkung) können gegebenenfalls Cookies von Drittanbietern zum Einsatz kommen, ohne dass wir Sie ausdrücklich darauf hinweisen können. Die gängigen Browser erlauben es, die Verarbeitung solcher Cookies festzulegen, so dass Sie das Speichern dieser Cookies deaktivieren bzw. die Art der Verarbeitung durch Ihren Browser einstellen oder diese Cookies löschen können (Hinweise zum Umgang mit Cookies siehe   https://www.verbraucher-sicher-online.de/thema/cookies).
Eine Nutzung unserer Webseite ist auch ohne Cookies möglich. Sie können das üblicherweise voreingestellte automatische Speichern von Cookies in Ihrem Browser also deaktivieren oder ihn so einstellen, dass er Sie benachrichtigt, sobald Cookies gesendet werden.
3.2.6.2Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. e EU-DSGVO.
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies zu Analysezwecken ist bei Vorliegen einer diesbezüglichen Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.
3.2.6.3Zweck der Datenverarbeitung
Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies ist, die Nutzung von Websites für die Nutzer zu vereinfachen.
Die durch technisch notwendige Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet.
3.2.6.4Mustertext Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für unsere Aufzeichnungszwecke nicht mehr benötigt werden. Für unsere Webseite ist dies nach <7 Tagen> der Fall.
3.2.6.5Mustertext Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unsere Webseite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.
Die Übermittlung von Flash-Cookies lässt sich nicht über die Einstellungen des Browsers, jedoch durch Änderungen der Einstellung des Flash-Players unterbinden.
3.2.7Analysewerkzeug
3.2.7.1Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Wir nutzen auf unserer Webseite das Open-Source-Software-Tool Matomo (ehemals PIWIK) zur Analyse des Surfverhaltens unserer Nutzer. Die Software setzt ein Cookie auf dem Rechner der Nutzer (zu Cookies siehe 2.6). Werden Einzelseiten unserer Webseite aufgerufen, so werden folgende Daten gespeichert:
•Zwei Bytes der IP-Adresse des aufrufenden Systems des Nutzers
•Die aufgerufene Webseite
•Die Webseite, von der der Nutzer auf die aufgerufene Webseite gelangt ist (Referrer)
•Die Unterseiten, die von der aufgerufenen Webseite aus aufgerufen werden
•Die Verweildauer auf der Webseite
•Die Häufigkeit des Aufrufs der Webseite
Die Software läuft dabei ausschließlich auf den Servern unserer Webseite. Eine Speicherung der personenbezogenen Daten der Nutzer findet nur dort statt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.
Wenn Sie mit der Speicherung und Auswertung dieser Daten aus Ihrem Besuch nicht einverstanden sind, dann können Sie der Speicherung und Nutzung nachfolgend per Mausklick jederzeit widersprechen. In diesem Fall wird in Ihrem Browser ein sog. Opt-Out-Cookie abgelegt, was zur Folge hat, dass Matomo keinerlei Sitzungsdaten erhebt. Achtung: Wenn Sie Ihre Cookies löschen, so hat dies zur Folge, dass auch das Opt-Out-Cookie gelöscht wird und ggf. von Ihnen erneut aktiviert werden muss.
<Hier die Möglichkeit zum Opt-Out bieten.>
3.2.7.2Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch die Nutzung des Analysewerkzeugs Matomo ist Art. 6 Abs. 1 lit. e EU-DSGVO.
3.2.7.3Zweck der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer ermöglicht uns eine Analyse des Surfverhaltens unserer Nutzer. Wir sind in durch die Auswertung der gewonnen Daten in der Lage, Informationen über die Nutzung der einzelnen Komponenten unserer Webseite zusammenzustellen. Dies hilft uns dabei unsere Webseite und deren Nutzerfreundlichkeit stetig zu verbessern.
Durch die Anonymisierung der IP-Adresse wird dem Interesse der Nutzer an deren Schutz personenbezogener Daten hinreichend Rechnung getragen.
3.2.7.4Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für unsere Aufzeichnungszwecke nicht mehr benötigt werden. Für unsere Webseite ist dies nach <7 Tagen> der Fall.
3.2.7.5Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unsere Webseite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.
Wir bieten unseren Besuchern auf unserer Website die Möglichkeit eines Opt-Out aus dem Analyseverfahren. Hierzu müssen Sie dem entsprechenden Link folgen. Auf diese Weise wird ein weiterer Cookie auf ihrem System gesetzt, der unserem System signalisiert die Daten des Nutzers nicht zu speichern. Löscht der Nutzer den entsprechenden Cookie zwischenzeitlich vom eigenen System, so muss er den Opt-Out-Cookie erneut setzten.
3.2.8Einbindung sozialer Netzwerke
Diese Webseite bindet keine sozialen Netzwerke direkt ein.
Weiterleitungen zu sozialen Netzwerken wie Twitter, Facebook etc. erfolgen ausschließlich via Link, so dass Daten über Ihren Besuch auf unserem Internet-Angebot (z. B. IP-Adresse, Zeitpunkt, URL) oder auf Ihrem Endgerät vorhandene Daten (z. B. Cookie-Informationen) an die jeweiligen Anbieter erst bei einer bewussten Nutzung des Links übertragen werden.
3.2.9Einbindung sonstiger externer Anbieter
Diese Webseite nutzt, abgesehen von Matomo, keine externen Anbieter.
Etwaige Weiterleitungen zu externen Anbietern erfolgen ausschließlich via Link, so dass Daten über Ihren Besuch auf unserem Internet-Angebot (z. B. IP-Adresse, Zeitpunkt, URL) oder auf Ihrem Endgerät vorhandene Daten (z. B. Cookie-Informationen) an die jeweiligen Anbieter erst bei einer bewussten Nutzung des Links übertragen werden.
3.2.10Serverprotokollierung
3.2.10.1Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Beim Zugriff auf diese Webseite werden die folgenden Daten von Besuchern erhoben und serverseitig protokolliert:
•Besuchte Webseite
•Datum und Uhrzeit des Zugriffes
•Menge der gesendeten und empfangenen Daten
•Quelle/Verweis, von welchem Besucher auf die Webseite gelangt sind
•Verwendeter Browser
•Verwendetes Betriebssystem
•Verwendete IP-Adresse
3.2.10.2Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch die Serverprotokollierung ist Art. 6 Abs. 1 lit. e EU-DSGVO.
3.2.10.3Zweck der Datenverarbeitung
Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben.
Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Website und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt. Es wird kein personenbezogenes Nutzungsprofil erstellt und die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.
3.2.10.4Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind.
Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.
Im Falle der Speicherung der Daten in Logfiles ist dies nach spätestens <30 Tagen> der Fall. Wir behalten uns allerdings vor, die Server-Logfiles nachträglich zu überprüfen, sollten konkrete Anhaltspunkte auf eine rechtswidrige Nutzung hinweisen.
Eine darüberhinausgehende Speicherung ist möglich. In diesem Fall werden die IP-Adressen der Nutzer gelöscht oder verfremdet, sodass eine Zuordnung des aufrufenden Clients nicht mehr möglich ist.
3.2.10.5Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.
3.2.11Eingabe personenbezogener Daten
3.2.11.1Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Es ist eine Kontaktaufnahme über folgende E-Mail-Adresse möglich: <E-Mail-Adresse>. In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers gespeichert.
Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet.
3.2.11.2Mustertext Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch die Eingabe personenbezogener Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
3.2.11.3Mustertext Zweck der Datenverarbeitung
Wir verarbeiten eingegebene personenbezogene Daten nur weiter um Ihre gestellten Anfragen zu bearbeiten bzw. um Ihnen die angeforderten Informationen zustellen zu können.
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabe auf unserer Webseite dient uns allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme.
3.2.11.4Mustertext Dauer der Speicherung
Ihre Kontaktinformationen werden gelöscht sobald Ihre Anfrage abschließend bearbeitet worden ist.
3.2.11.5Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Sie können der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit per E-Mail widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden.
3.2.12Verschlüsselung
Dieses Angebot unterstützt eine Leitungsverschlüsselung per HTTPS/TLS. Dadurch wird verhindert, dass bei der Übertragung Ihrer Daten im Internet diese durch Unbefugte zur Kenntnis genommen oder verändert werden können. Die so gesicherte Verbindung ist über die URL <https:// www.xyz.de> zu erreichen.
3.2.13Minderjährigenschutz
Kinder und Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern an, sammeln diese nicht und geben sie nicht an Dritte weiter.
3.2.14Widerspruch Werbe-Mails
Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-E-Mails, vor.
3.2.15Betroffenenrechte
Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffener i.S.d. EU-DSGVO und es stehen Ihnen bestimmte Rechte gegenüber dem Verantwortlichen zu. Diese werden nachfolgend zusammengefasst dargestellt, die ausführliche Beschreibung ist einsehbar in Kapitel 3 Art. 12 – 23 EU-DSGVO:
1.Auskunftsrecht
Sie können von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden.
Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie von dem Verantwortlichen über die Zwecke, die Kategorien und die Empfänger von personenbezogenen Daten Auskunft verlangen. Des Weiteren können Sie Auskunft verlangen über die Dauer der Speicherung, die Herkunft der Daten und ob Übermittlungen in ein Drittland stattgefunden haben.
2.Recht auf Berichtigung
Sie haben ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung gegenüber dem Verantwortlichen, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind. Der Verantwortliche hat die Berichtigung unverzüglich vorzunehmen.
3.Recht auf Löschung
Sie können von dem Verantwortlichen verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, und der Verantwortliche ist verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu löschen, sofern die Daten z. B. unrechtmäßig verarbeitet werden oder die sie für Zwecke ihrer Erhebung nicht mehr notwendig sind. Des Weiteren hat der Verantwortliche ggf. auch Dritten mitzuteilen, dass Sie von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben. Es gibt Ausnahmen zum Recht auf Löschung (z. B. wenn rechtliche Gründe oder das Recht auf freie Meinungsäußerung dem entgegenstehen).
4.Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Unter bestimmten Voraussetzungen dürfen Sie die Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen. Dann dürfen diese Daten z. B. nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen verarbeitet werden.
Wurde die Einschränkung der Verarbeitung nach den o.g. Voraussetzungen eingeschränkt, werden Sie von dem Verantwortlichen unterrichtet bevor die Einschränkung aufgehoben wird.
5.Recht auf Unterrichtung
Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden.
Ihnen steht gegenüber dem Verantwortlichen das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.
6.Recht auf Datenübertragbarkeit
Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung personenbezogener Daten, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde.
Andernfalls haben Sie das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie dem Verantwortlichen bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten.
7.Widerspruchsrecht
Sie haben das Recht, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.
Der Verantwortliche verarbeitet diese Daten dann nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.
8.Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung
Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.
9.Automatisierte Entscheidung im Einzelfall einschließlich Profiling
Sie haben das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt. Dies gilt z. B. nicht, wenn die Entscheidung für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen Ihnen und dem Verantwortlichen erforderlich ist oder mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung erfolgt.
10.Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde
Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.
Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.
Die Aufsichtsbehörde in Rheinland-Pfalz ist der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, erreichbar unter: https://www.datenschutz.rlp.de/

3.3Szenario 2 (kommunale Webseite mit Interaktion)
In diesem Szenario wird die Datenschutzerklärung für eine interaktive kommunale Webseite vorgestellt. Sie verfügt über einen Mitgliederlogin, einen bestellbaren Newsletter, ein Kontaktformular und verlinkt auf soziale Netzwerke.
3.3.1Kurzfassung
3.3.1.1Welche Daten werden erfasst
•Beim Besuchen unserer Webseite wird die IP-Adresse gespeichert. Dies geschieht in anonymisierter Form und dient der Analyse des Besucherverkehrs auf der Webseite.
•Zur Registrierung erfragen wir eine E-Mail-Adresse und einen Namen.
•Die E-Mail-Adressen von Newsletter-Abonnenten werden gespeichert und zur Zustellung der Newsletter verwendet.
•Es sind einige externe Anbieter, z. B. Google Maps, in unser Webangebot eingebunden (siehe auch 3.3.9).
3.3.1.2Wofür werden die Daten genutzt
•Zur Analyse der Seitenzugriffe.
•Um technische Probleme zu beheben.
•Zur Gefahrenerkennung und –Abwehr.
•Falls dies angefragt wurde: Um Newsletter oder sonstige Informationen zuzusenden.
3.3.1.3Ihre Rechte
Sie können jederzeit die
•Auskunft
•Berichtigung
•Löschung
•Sperrung
der über Sie gespeicherten Daten verlangen. <Nutzen Sie dazu am besten folgende Kontaktinformationen: …>
3.3.2Geltungsbereich
Diese Datenschutzerklärung <(Stand Datum)> gilt für das Internet-Angebot <www.xyz.de> der <Name der Verwaltung> und die dort angebotenen eigenen Inhalte. Für Inhalte anderer Anbieter, auf die z. B. über Links verwiesen wird, gelten die dortigen Bestimmungen. Insbesondere sind diese gemäß § 7 Abs. 1 Telemediengesetz (TMG) für eigene Inhalte verantwortlich.
3.3.3Verantwortliche
3.3.3.1Verantwortliche Stelle
Für die Webseite <Webseite> verantwortlich im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung und des Landesdatenschutzgesetzes Rheinland-Pfalz ist die:
<Verwaltungsname>
<Straße und Nummer>
<Postleitzahl und Stadt>
Deutschland
Tel.: <Telefonnummer>
E-Mail: <E-Mail-Adresse>
3.3.3.2Datenschutzbeauftragter
Der Datenschutzbeauftragte der <Kommunalverwaltung> ist:
<Name>
<Unternehmen (wenn extern)>
<Anschrift>
Deutschland
Tel.: <Telefonnummer>
E-Mail: <E-Mail-Adresse>
3.3.4Umfang der Verarbeitung personenbezogener Informationen
3.3.4.1Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
Wir verarbeiten personenbezogene Daten der Webseitenbesucher grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Webseite sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten der Webseitenbesucher erfolgt regelmäßig nur nach deren Einwilligung. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.
3.3.4.2Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage.
Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b EU-DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.
Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der unsere Verwaltung unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c EU-DSGVO als Rechtsgrundlage.
Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d EU-DSGVO als Rechtsgrundlage.
Wenn die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde, dient Art. 6 Abs. 1 lit. e EU-DSGVO als Rechtsgrundlage.
3.3.4.3Datenlöschung und Speicherdauer
Die personenbezogenen Daten der Webseitenbesucher werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.
3.3.5Verlinkungen
Soweit von unserer Webseite aus zu Inhalten anderer Anbieter verlinkt wird, ist dies anhand <eines entsprechenden Symbols (Kästchen mit nach außen weisendem Pfeil  ) oder eines Texthinweises erkennbar>. Die Nutzung dieser Angebote, auf die wir keinen Einfluss haben, unterliegt ggf. anderen Bedingungen als in dieser Datenschutzerklärung beschrieben.
3.3.6 Cookies
3.3.6.1Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
In diesem Internet-Angebot werden Cookies verwendet. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Webseite auf, so können Cookies auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Cookies enthalten charakteristische Zeichenfolgen, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen einer bereits besuchten Webseite ermöglichen.
Zu Beginn Ihres Besuchs der Webseite <www.xyz.de> wird Ihnen ein Hinweis auf die Nutzung von Cookies und diese Datenschutzerklärung gezeigt. Wenn Sie bei diesem Hinweis <„Einverstanden“> auswählen, wird ein Cookie gesetzt, der protokolliert, dass Sie den Hinweis gesehen haben. Wenn der Cookie gelöscht wird oder Sie die Webseite von einem anderen Endgerät aufrufen, wird Ihnen der Hinweis nochmal angezeigt.
Die Cookies der Webseite <www.xyz.de> enthalten personenbezogenen Daten. Konkret handelt es sich dabei um:
•IP-Adresse,
•Betriebssystem
•Browserinformationen,
•installierte Browser-Plugins
•Herkunft der Besucher
Wir verwenden Cookies um den Nutzerkomfort zu steigern (damit Sie z. B. Formularfelder nicht immer neu ausfüllen müssen).
Die auf diese Weise erhobenen Daten der Nutzer werden durch technische Vorkehrungen pseudonymisiert. Daher ist eine Zuordnung der Daten zum aufrufenden Nutzer nicht mehr möglich. Die Daten werden nicht gemeinsam mit sonstigen personenbezogenen Daten der Nutzer gespeichert.
Bei der Nutzung fremder Inhalte über unsere Webseite (z. B. im Fall einer Verlinkung) können gegebenenfalls Cookies von Drittanbietern zum Einsatz kommen, ohne dass wir Sie ausdrücklich darauf hinweisen können. Die gängigen Browser erlauben es, die Verarbeitung solcher Cookies festzulegen, so dass Sie das Speichern dieser Cookies deaktivieren bzw. die Art der Verarbeitung durch Ihren Browser einstellen oder diese Cookies löschen können (Hinweise zum Umgang mit Cookies siehe   https://www.verbraucher-sicher-online.de/thema/cookies).
Eine Nutzung unserer Webseite ist auch ohne Cookies möglich. Sie können das üblicherweise voreingestellte automatische Speichern von Cookies in Ihrem Browser also deaktivieren oder ihn so einstellen, dass er Sie benachrichtigt, sobald Cookies gesendet werden.
3.3.6.2Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. e EU-DSGVO.
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies zu Analysezwecken ist bei Vorliegen einer diesbezüglichen Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.
3.3.6.3Zweck der Datenverarbeitung
Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies ist, die Nutzung von Websites für die Nutzer zu vereinfachen. Einige Funktionen unserer Internetseite können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird.
Für folgende Anwendungen benötigen wir Cookies:
•Mitgliederlogin
•Übernahme von Spracheinstellungen
•Merken von Suchbegriffen
Die durch technisch notwendige Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet.
Es werden darüber hinaus auch Cookies eingesetzt, die eine Analyse des Surfverhaltens der Nutzer ermöglichen. Auf diese Weise können folgende Daten verarbeitet werden:
•Eingegebene Suchbegriffe
•Häufigkeit von Seitenaufrufen
•Inanspruchnahme von Funktionen der Webseite
Die Verwendung dieser technisch nicht notwendigen Analyse-Cookies erfolgt zu dem Zweck, die Qualität unserer Website und ihre Inhalte zu verbessern. Durch die Analyse-Cookies erfahren wir, wie die Website genutzt wird und können so unser Angebot stetig optimieren.
3.3.6.4Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für unsere Aufzeichnungszwecke nicht mehr benötigt werden. Für unsere Webseite ist dies nach <30 Tagen> der Fall.
3.3.6.5Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unsere Webseite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.
Die Übermittlung von Flash-Cookies lässt sich nicht über die Einstellungen des Browsers, jedoch durch Änderungen der Einstellung des Flash-Players unterbinden.
3.3.7Analysewerkzeug
3.3.7.1Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Wir nutzen auf unserer Webseite Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. (“Google”). Google Analytics verwendet sog. “Cookies”, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Webseite durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Webseite werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt.
Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Webseite wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Webseite auszuwerten, um Reports über die Webseitenaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Webseitennutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Webseitenbetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.
Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Webseite vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Webseite bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren:
  http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.
Alternativ verhindern Sie mit einem Klick auf <Opt-Out-Link>, dass Google Analytics innerhalb dieser Webseite Daten über Sie erfasst. Mit dem Klick auf obigen Link laden Sie ein „Opt-Out-Cookie“ herunter. Ihr Browser muss die Speicherung von Cookies also hierzu grundsätzlich erlauben. Löschen Sie Ihre Cookies regelmäßig, ist ein erneuter Klick auf den Link bei jedem Besuch dieser Webseite vonnöten.
3.3.7.2Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch die Nutzung des Analysewerkzeugs Google Analytics ist Art. 6 Abs. 1 lit. e EU-DSGVO.
3.3.7.3Zweck der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer ermöglicht uns eine Analyse des Surfverhaltens unserer Nutzer. Wir sind in durch die Auswertung der gewonnen Daten in der Lage, Informationen über die Nutzung der einzelnen Komponenten unserer Webseite zusammenzustellen. Dies hilft uns dabei unsere Webseite und deren Nutzerfreundlichkeit stetig zu verbessern.
Durch die Anonymisierung der IP-Adresse wird dem Interesse der Nutzer an deren Schutz personenbezogener Daten hinreichend Rechnung getragen.
3.3.7.4Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für unsere Aufzeichnungszwecke nicht mehr benötigt werden. Für unsere Webseite ist dies nach <30 Tagen> der Fall.
3.3.7.5Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unsere Webseite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.
Wir bieten unseren Besuchern auf unserer Website die Möglichkeit eines Opt-Out aus dem Analyseverfahren. Hierzu müssen Sie  das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.
3.3.8Einbindung sozialer Netzwerke
Diese Webseite bindet keine sozialen Netzwerke direkt ein.
Stattdessen wird auf soziale Netzwerk verlinkt. Dadurch wird sichergestellt, dass Daten über Ihren Besuch auf unserem Internet-Angebot (z. B. IP-Adresse, Zeitpunkt, URL) oder auf Ihrem Endgerät vorhandene Daten (z. B. Cookie-Informationen) an die jeweiligen Anbieter erst bei einer bewussten Nutzung des Links übertragen werden.
3.3.9Einbindung sonstiger externer Anbieter
3.3.9.1Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Diese Webseite benutzt Google AdSense, einen Dienst zum Einbinden von Werbeanzeigen der Google Inc. (“Google”). Google AdSense verwendet sog. “Cookies”, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Webseite ermöglicht. Google AdSense verwendet auch so genannte Web Beacons (unsichtbare Grafiken). Durch diese Web Beacons können Informationen wie der Besucherverkehr auf diesen Seiten ausgewertet werden.
Die durch Cookies und Web Beacons erzeugten Informationen über die Benutzung dieser Webseite (einschließlich Ihrer IP-Adresse) und Auslieferung von Werbeformaten werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Diese Informationen können von Google an Vertragspartner von Google weitergegeben werden. Google wird Ihre IP-Adresse jedoch nicht mit anderen von Ihnen gespeicherten Daten zusammenführen.
Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Webseite voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Webseite erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
3.3.9.2Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Diese Seite nutzt über eine API den Kartendienst Google Maps. Anbieter ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA.
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3.3.9.3Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Diese Seite nutzt zur einheitlichen Darstellung von Schriftarten so genannte Web Fonts, die von Google bereitgestellt werden. Beim Aufruf einer Seite lädt Ihr Browser dann die benötigten Web Fonts in ihren Browsercache, um Texte und Schriftarten korrekt anzuzeigen.
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Weitere Informationen zu Google Web Fonts finden Sie unter  https://developers.google.com/fonts/faq und in der Datenschutzerklärung von Google:  https://www.google.com/policies/privacy/.
3.3.9.4Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch die Einbindung externer Anbieter ist Art. 6 Abs. 1 lit. e EU-DSGVO.
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten bei der Nutzung von eingebundenen externen Anbietern (z. B. Google Maps) ist die aktive Nutzung dieser Dienste durch den Webseitenbesucher gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
3.3.9.5Zweck der Datenverarbeitung
Die Einbindung externer Dienstleister erhöht den Bedienkomfort und die Attraktivität unserer Webseite.
Die Nutzung von Google AdSense erfolgt zur Analyse des Nutzerverhaltens und um entsprechende Werbung zur Finanzierung der Webseite anzeigen zu können.
Die Nutzung von Google Maps erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote und an einer leichten Auffindbarkeit der von uns auf der Website angegebenen Orte.
Die Nutzung von Google Web Fonts erfolgt im Interesse einer einheitlichen und ansprechenden Darstellung unserer Webseite.
3.3.9.6Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für unsere Aufzeichnungszwecke nicht mehr benötigt werden. Für unsere Webseite ist dies nach <30 Tagen> der Fall.
Für den Umgang von Google mit Ihren personenbezogenen Daten verweisen wir auf die Datenschutzerklärung von Google:   https://policies.google.com/privacy?hl=de
3.3.9.7Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Sie können die Installation der von Google AdSense verwendeten Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Webseite voll umfänglich nutzen können.
Ihre personenbezogenen Daten an Google übertragen. Wenn Sie dies nicht wünschen, dürfen Sie Google Maps nicht nutzen.
Um die automatische Übertragung an Google zu unterbinden, werden auf dieser Webseite die Google Web Fonts lokal eingebunden. Dadurch erfolgt keine Kontaktaufnahme mit den Google-Servern in deren Verlauf Daten von Webseitenbesuchern übertragen werden könnten.
3.3.10Serverprotokollierung
3.3.10.1Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Beim Zugriff auf diese Webseite werden die folgenden Daten von Besuchern erhoben und serverseitig protokolliert:
•Besuchte Webseite
•Datum und Uhrzeit des Zugriffes
•Menge der gesendeten und empfangenen Daten
•Quelle/Verweis, von welchem Besucher auf die Webseite gelangt sind
•Verwendeter Browser
•Verwendetes Betriebssystem
•Verwendete IP-Adresse
3.3.10.2Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch die Serverprotokollierung ist Art. 6 Abs. 1 lit. e EU-DSGVO.
3.3.10.3Zweck der Datenverarbeitung
Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben.
Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Website und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt. Es wird kein personenbezogenes Nutzungsprofil erstellt und die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.
3.3.10.4Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind.
Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.
Im Falle der Speicherung der Daten in Logfiles ist dies nach spätestens <30 Tagen> der Fall. Wir behalten uns allerdings vor, die Server-Logfiles nachträglich zu überprüfen, sollten konkrete Anhaltspunkte auf eine rechtswidrige Nutzung hinweisen.
<ine darüberhinausgehende Speicherung ist möglich. In diesem Fall werden die IP-Adressen der Nutzer gelöscht oder verfremdet, sodass eine Zuordnung des aufrufenden Clients nicht mehr möglich ist.
3.3.10.5Mustertext Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.
3.3.11Eingabe personenbezogener Daten
Können oder müssen Besucher Ihrer Webseite personenbezogene Daten eingeben – etwa, um Kommentare zu schreiben, ein Kontaktformular zu nutzen oder Ihr Angebot ganz oder teilweise zu abonnieren – müssen Sie mit einem entsprechenden Passus in der Datenschutzerklärung auf Ihren Umgang mit diesen Daten hinweisen.
3.3.11.1Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Nehmen Sie mit uns durch die angebotenen Kontaktmöglichkeiten Verbindung auf, werden Ihre Angaben gespeichert, damit auf diese zur Bearbeitung und Beantwortung Ihrer Anfrage zurückgegriffen werden kann.
Es handelt sich dabei um:
•<Name>
•<E-Mail-Adresse>
Zudem werden zum Zeitpunkt der Kontaktaufnahme folgende Daten gespeichert:
•<IP-Adresse des Benutzers>
•<Datum und Uhrzeit der Registrierung>
Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.
Alternativ ist eine Kontaktaufnahme über die bereitgestellte E-Mail-Adresse möglich. In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Senders gespeichert.
Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet.
3.3.11.2Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Sie haben die Möglichkeit, verschiedene Informationen per E-Mail zu abonnieren. Wenn ein solches Abonnement abgeschlossen wird, erhalten Sie eine E-Mail zur Bestätigung Ihrer E-Mail-Adresse. Ansonsten werden keine weiteren Daten verarbeitet. Die gespeicherten Daten werden nicht an Dritte weitergereicht. Sie können Abonnements jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen <indem Sie …>.
3.3.11.3Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Auf unserer Webseite bieten wir Besuchern die Möglichkeit, sich unter Angabe personenbezogener Daten zu registrieren. Dies ist z. B. notwendig <um sich für Veranstaltungen anzumelden>. Die Daten werden dabei in eine Eingabemaske eingegeben und an uns übermittelt und gespeichert. Folgende Daten werden im Rahmen des Registrierungsprozesses erhoben:
•Name
•Adresse
•E-Mail-Adresse
Zudem werden zum Zeitpunkt der Registrierung folgende Daten gespeichert:
•IP-Adresse des Benutzers
•Datum und Uhrzeit der Registrierung
Im Rahmen des Registrierungsprozesses wird eine Einwilligung des Benutzers zur Verarbeitung dieser Daten eingeholt. Dort wird auch detailliert, wofür und für wie lange die eingegebenen Daten verarbeitet werden. Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt.
3.3.11.4Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung (E-Mail-Kontaktadresse)
Es ist eine Kontaktaufnahme über folgende E-Mail-Adresse möglich: <E-Mail-Adresse>. In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers gespeichert.
Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet.
3.3.11.5Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch die Eingabe personenbezogener Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-DSGVO.
Zielt die Eingabe personenbezogener Daten auf den Abschluss eines Vertrages, die Bereitstellung einer Dienstleistung oder die Bearbeitung einer Anfrage ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
3.3.11.6Zweck der Datenverarbeitung
Wir verarbeiten eingegebene personenbezogene Daten nur weiter um Ihre gestellten Anfragen zu bearbeiten bzw. um Ihnen die angeforderten Informationen zustellen zu können.
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabe auf unserer Webseite dient uns allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme.
Die sonstigen während des Eingabe- bzw. Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme sicherzustellen.
3.3.11.7Dauer der Speicherung
Grundsätzlich werden die Daten für die Dauer von maximal <drei Monaten> gespeichert, es sei denn, gesetzliche Aufbewahrungsfristen sehen eine längere Speicherdauer vor.
Für die technischen Daten die im Zuge der Kontaktaufnahme erfasst werden ist dies nach <30 Tagen> der Fall.
Für Ihre Kontaktinformationen ist dies der Fall wenn Ihre Anfrage abschließend bearbeitet worden ist.
Für Ihre Newsletter-Kontaktinformationen ist dies der Fall wenn Sie Ihr Newsletter-Abonnement beenden.
3.3.11.8Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Webseitenbenutzer haben jederzeit die Möglichkeit, ihre jeweilige Einwilligung zur Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu widerrufen.
Nehmen Webseitenbenutzer per E-Mail Kontakt mit uns auf, so können sie der Speicherung ihrer personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden.
3.3.12Verschlüsselung
Dieses Angebot unterstützt eine Leitungsverschlüsselung per HTTPS/TLS. Dadurch wird verhindert, dass bei der Übertragung Ihrer Daten im Internet diese durch Unbefugte zur Kenntnis genommen oder verändert werden können. Die so gesicherte Verbindung ist über die URL <https://www.webseite.de> zu erreichen.
3.3.13Minderjährigenschutz
Kinder und Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern an, sammeln diese nicht und geben sie nicht an Dritte weiter.
3.3.14Widerspruch Werbe-Mails
Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-E-Mails, vor.
3.3.15Betroffenenrechte
Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffener i.S.d. EU-DSGVO und es stehen Ihnen bestimmte Rechte gegenüber dem Verantwortlichen zu. Diese werden nachfolgend zusammengefasst dargestellt, die ausführliche Beschreibung ist einsehbar in Kapitel 3 Art. 12 – 23 EU-DSGVO:
1.Auskunftsrecht
Sie können von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden.
Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie von dem Verantwortlichen über die Zwecke, die Kategorien und die Empfänger von personenbezogenen Daten Auskunft verlangen. Des Weiteren können Sie Auskunft verlangen über die Dauer der Speicherung, die Herkunft der Daten und ob Übermittlungen in ein Drittland stattgefunden haben.
2.Recht auf Berichtigung
Sie haben ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung gegenüber dem Verantwortlichen, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind. Der Verantwortliche hat die Berichtigung unverzüglich vorzunehmen.
3.Recht auf Löschung
Sie können von dem Verantwortlichen verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, und der Verantwortliche ist verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu löschen, sofern die Daten z. B. unrechtmäßig verarbeitet werden oder die sie für Zwecke ihrer Erhebung nicht mehr notwendig sind. Des Weiteren hat der Verantwortliche ggf. auch Dritten mitzuteilen, dass Sie von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben. Es gibt Ausnahmen zum Recht auf Löschung (z. B. wenn rechtliche Gründe oder das Recht auf freie Meinungsäußerung dem entgegenstehen).
4.Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Unter bestimmten Voraussetzungen dürfen Sie die Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen. Dann dürfen diese Daten z. B. nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen verarbeitet werden.
Wurde die Einschränkung der Verarbeitung nach den o.g. Voraussetzungen eingeschränkt, werden Sie von dem Verantwortlichen unterrichtet bevor die Einschränkung aufgehoben wird.
5.Recht auf Unterrichtung
Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden.
Ihnen steht gegenüber dem Verantwortlichen das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.
6.Recht auf Datenübertragbarkeit
Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung personenbezogener Daten, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde.
Andernfalls haben Sie das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie dem Verantwortlichen bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten.
7.Widerspruchsrecht
Sie haben das Recht, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.
Der Verantwortliche verarbeitet diese Daten dann nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.
8.Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung
Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.
9.Automatisierte Entscheidung im Einzelfall einschließlich Profiling
Sie haben das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt. Dies gilt z. B. nicht, wenn die Entscheidung für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen Ihnen und dem Verantwortlichen erforderlich ist oder mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung erfolgt.
10.Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde
Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.
Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.
Die Aufsichtsbehörde in Rheinland-Pfalz ist der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, erreichbar unter:   https://www.datenschutz.rlp.de/
 

 

Himmighofen ist ein Dorf auf den Höhen des Taunus, eingebettet zwischen Lahn und Rhein, eine Gemeinde mit ca.320 Einwohner. # 318(2017) / 380(2002).
Mit insgesamt 32 Ortsgemeinden zählt Himmighofen zur Verbandsgemeinde Nastätten. Unser ländlicher Raum wird auch das “Blaue Ländchen” genannt, Blaufärbereien von Tücher und Tuchgarn waren hier ansässig.
[Das Blaufärben von Tuchgarn und Tücher war im Mittelalter neben der Landwirtschaft und Tierhaltung bis Ende des 19. Jahrhundert als Erwerbsgrundlage in unserer Gegend beheimatet] Himmighofen befindet sich geografisch nur wenige Kilometer von der Loreley bei St. Goarshausen am Rhein entfernt.

 Letzte Änderung am 24.03.2014

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